Uwe Knüpfer
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Parteilichkeit und Journalismus

19/4/2013

 
Was eint Karl Marx, Ferdinand Lassalle, Wilhelm Liebknecht und Willy Brandt? Sie waren Journalisten.

Als 1832 die erste Massendemonstration auf deutschem Boden stattfand, waren die Organisatoren: Journalisten. Das „Hambacher Fest“ war zu allererst ein Protest gegen Zensur und für die Freiheit der Presse.

Politisches Engagement und Journalismus vertragen sich nicht? Das Gegenteil ist richtig.

Journalismus, der sich selber ernst nimmt, ist immer politisch. Er ist immer eine Dienstleistung an der Demokratie. Journalisten sind Agenten der Aufklärung. Sie mögen bei Verlagen oder Rundfunkanstalten beschäftigt sein – ihr eigentlicher Chef ist der Souverän, das Volk. Journalismus ist eine durch und durch demokratische Betätigung.

Deshalb wird sie in Diktaturen konsequenterweise verboten oder sonstwie unmöglich gemacht. Zu den allerersten Maßnahmen zur Abschaffung der Demokratie durch die Nazis gehörte 1933 das Verbot „feindlicher“, weil kritischer Zeitungen, und die anschließende „Gleichschaltung“ des Rests.

Und umgekehrt: Schon bevor die deutsche Arbeiterbewegung zur Partei geronn, war sie journalistisch aktiv, gründeten sich aus ihr heraus ungezählte „Volkszeitungen“. Den frühen Sozialdemokraten war klar: Wissen ist Macht. Wer Wissen demokratisiert, also frei verbreitet, demokratisiert die Macht.

Wer die Macht hat, behält sie gern. Vor dieser Versuchung waren auch Sozialdemokraten nicht gefeit, so bald sie erste Erfolge feierten. Zwischen den Redaktionen sozialdemokratischer Zeitungen und Parteigremien flogen schon früh manche Funken. In der Regel tat es Journalisten gut, wenn der Eigentümer ihrer Zeitung nicht der Parteivorstand war. Mitgliedern solcher Vorstände verlangt es eine gewisse Größe ab, Kritik zu ertragen, vor allem in der „eigenen Presse“. Wo es an solcher Größe mangelt, ist es gut, wenn der Vorstand kein Durchgriffsrecht in die Redaktionen hat. Das musste gelernt werden.

Die westdeutsche Sozialdemokratie identifizierte sich - was sie ehrt -  in den 1970er Jahren mit der journalistischen Forderung nach einer auch „inneren Pressefreiheit“. Also nach Sicherung der exklusiven Beziehung zwischen Journalist und Souverän. Sie hatte gelernt.

Demokraten müssen akzeptieren, dass sie in der Minderheit sein können. Der Kompromiss ist die edelste Frucht der Demokratie. Sozial-Demokraten wollten und wollen das gleiche Stimmrecht für alle und Freiheit für alle demokratischen Parteien – und ausdrücklich nicht den Sieg einer Klasse über andere. Schon gar nicht: irgendeine Diktatur, auch nicht die des Proletariats.

Sozialdemokraten haben die Weimarer Demokratie erkämpft und – zuletzt als einzige – verteidigt. Sozialdemokraten haben entscheidend das deutsche Grundgesetz mitformuliert – in dem der schöne, schlichte Satz steht: „Zensur findet nicht statt.“ Den Herren Siebenpfeiffer und Co., die 1832 nach Hambach einluden, hätte das gefallen.

Lenin und seinen Gefolgsleuten nicht. Sie hatten und haben ein anderes Verhältnis zur Macht. Sie wollen nicht teilen. „Kompromisslern“ gilt ihre Verachtung. Folgerichtig kann eine leninistisch ausgerichtete Partei unabhängigen Journalismus nicht ertragen. In der DDR waren Journalisten keine Agenten der Aufklärung, sondern Agenten eines zentral organisierten, durch und durch auf Kontrolle ausgerichteten Machtapparates. Sie hatten als Journalisten getarnte Propagandisten zu sein.

Wer heute Zweifel hegt, ob Journalisten einer Partei angehören dürfen, hat sich vom leninistischen Parteienverständnis infizieren lassen - oder nicht befreit. Journalisten sollen berichten, „was war“, aber sie sind dabei nie „objektiv“. Das ist unmöglich. Sie können immer nur einen Teil der Wahrheit sehen. Sie bringen immer ihre eigenen Erfahrungen mit. Es ist gut, wenn ihre Leser, ihre Zuhörer oder Zuschauer das wissen.

Wer sich ein klares Bild machen will, tut gut daran, einen festen Standpunkt zu haben. Das gilt für Rezipienten journalistischer Leistungen, zunächst aber auch für den Journalisten selbst.

Dazu muss man keiner Partei angehören. Es schadet aber auch nicht. Wer einer demokratischen Partei beitritt, gibt seine eigene Meinung nicht beim Vorstand ab. Wenn er sich allerdings entschließt, selbst aktiv Parteipolitik zu betreiben, womöglich für eine Funktion oder ein Amt zu kandidieren, hört er auf, Journalist zu sein.

Das war schon zu Zeiten von Marx, Lassalle, Liebknecht und Brandt so und nicht anders.
(Neues Deutschland April 2013)


An Gregor Gysi: Knipsen Sie das Licht ruhig aus!

15/6/2012

 
  "Wer bin ick denn," wird Gregor Gysi in der Zeit zitiert, "det ick der Partei von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht das Licht ausknipse?" Mal abgesehen vom koketten Understatement, das in dieser Bemerkung enthalten ist: Es wäre eine historische Leistung und nur konsequent , würde Gregor Gysi eingestehen, dass der Weg zum Kommunismus eine Sackgasse war - an deren Ende Vernichtungslager und Bonzenburgen lagen.

Die Partei, die sich Die Linke nennt, nährt sich aus zwei Quellen: DDR-Nostalgie und Hass auf die SPD. Aus beiden Quellen kommt kein reines Wasser.

Auf ihrem Parteitag in Göttingen hat die Linke deutlich gemacht, dass sie nicht nur überflüssig ist, sondern eine Zumutung - gerade auch für jene unter ihren Mitgliedern, Wählern und Funktionären, die den Anspruch ernst nehmen, im Grunde sei die Linke die wahre  oder jedenfalls eine bessere, die eigentliche SPD.

  Sie ist es nicht. Eine Partei, die - ob offen oder heimlich - mit bolschewistischen Vorstellungen von Machteroberung und- wahrung sympathisiert, hat die Idee der Sozialdemokratie entweder nie verstanden oder verraten. 

Diese Idee wurzelt in der Aufklärung. Sozialdemokraten wollen nichts anderes - nicht mehr, aber eben auch nicht weniger - , als dafür sorgen, dass wirklich alle Menschen gleiche Rechten haben und die Chance, sie durchzusetzen. Und nicht nur Adelige, Besitzbürger, Männer oder Kader. Das setzt Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit voraus und fordert einen Einsatz, der nie enden wird.  Es schließt jede Form von Klassenherrschaft, von Privilegiensicherung und Willkürherrschaft aus.

Sozialdemokraten haben das Gemeinwohl im Blick. Sie vertreten die Interessen der Allgemeinheit, immer im Jetzt. Sie tun das mit demokratischen, mit publizistischen, wenn es sein muss mit juristischen Mitteln. Dabei haben sie in Kauf zu nehmen, dass andere Kräfte andere Interessen - Partikularinteressen - vertreten und manchmal obsiegen. Sie akzeptieren die Notwendigkeit des Interessenausgleichs, sprich: des Kompromisses. 

  Mit der Gründung der Vorgängerparteien der heutigen Linken ging die Verächtlichmachung des Kompromisses einher - als "Kompromisslertum".  Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht kann man zugutehalten, dass sie sich von der SPD zu einer Zeit abwandten, als Krieg herrschte und in jeder Hinsicht eine große Konfusion. Sie hatten kein Modell einer funktionierenden Demokratie, einer sozialen Marktwirtschaft vor Augen. Wer weiß, welchen Erkenntnispfad diese beiden leidenschaftlichen Kämpfer für eine bessere soziale Ordnung noch eingeschlagen hätten, wären sie nicht heimtückisch ermordet worden?  Lebten sie heute noch, vielleicht gefiele ihnen vieles, was sie in der Bundesrepublik Deutschland verwirklicht sähen.  Es gab in Deutschlands Geschichte keinen Staat, der sozialer und demokratischer gewesen wäre.

  Gregor Gysi kann sich auf solches Nichtwissen nicht berufen. Indem er die Zombiepartei Die Linke künstlich beatmet, hilft er mit, gefährliche Illusionen zu nähren und reale gesellschaftliche Fortschritte  zu erschweren - indem er Engagement und Wählerstimmen an eine überflüssige und untergehende Partei bindet, das und die bei Sozialdemokraten besser aufgehoben wären. 

  Gregor Gysi, machen Sie sich nicht kleiner, als Sie sind! Knipsen Sie das flackernde Licht der Linkspartei ruhig aus!

 

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Wohin, Europa? Die EU muss sozialer und demokratischer werden

30/1/2012

 
EFSF, ESM, EZB: Die europäische Idee droht, hinter Kürzeln und immer neuen "Rettungsschirmen" verloren zu gehen. Gleichzeitig liegt in der Krise die Chance, Europas Motor von Grund auf zu erneuern.

Nationale Regierungen, voran Frankreich und Deutschland, diktieren derzeit Europas Tagesordnung, eilen von "Gipfel" zu "Gipfel" - und versinken doch immer tiefer im Schuldenmorast.  Die Großen regieren über die Kleineren hinweg und in sie hinein - gegen Geist und Text der Europäischen Verträge.

Die EU-Kommisssion hat sich im Zeichen von Liberalisierung, Globalisierung und Wettbewerb zum Handlanger internationaler Finanzakrobaten gemacht. Um Banken zu retten, haben Europas Staaten sich hoch verschuldet. Nicht nur Griechenland droht nun der Absturz in Elend und Armut.

Es ist an der Zeit, wildgewordene Märkte zu bändigen und fruchtbaren Wettbewerb durch heilsame Solidarität zu ergänzen. Es ist an der Zeit, Spekulation zu besteuern und Banken besser zu regulieren.

Europa braucht weniger Technokraten und mehr Demokraten. Über Länder- und Parteigrenzen hinweg sind sich nachdenkliche Menschen einig: Europa muss begreifbarer und es muss sozialer und demokratischer werden, jetzt - oder die größte geschichtliche Leistung mindestens des 20. Jahrhunderts droht vor unseren Augen zu zerfallen.

Europa braucht eine verständliche Begriffswelt und erkennbare Gesichter. Und: Die EU muss sich eigene Einnahmequellen erschließen. "Zentralisiere ihre Brieftaschen, dann kannst du ihre Herzen gewinnen," hat schon James Madison gewusst, einer der Väter der Verfassung der USA. Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer - vulgo: Spekulantensteuer - ist der erste Schritt. Doch wem kommt sie zugute? Darüber dürfen nicht Merkel und Sarkozy verfügen. Das muss, wie es sich in Demokratien gehört, Sache der Volksvertretung sein.  

Das Europäische Parlament muss werden, was es sein soll: die gewählte Vertretung der Bürger Europas, Auftraggeber und Kontrolleur einer europäischen Regierung.

Seit dem 17. Januar 2012 hat dieses Parlament  einen neuen Präsidenten. Einen Präsidenten, dem Freund und Gegner zutrauen, Regierungen und Beamten Paroli zu bieten: den Sozialdemokraten Martin Schulz aus Würselen. Ein Anfang ist gemacht. (vorwärts Februar 2012)

Die Presse ist krank

9/12/2011

 
Gesucht: mutige Verleger - helfen könnte eine Bundesstiftung Neue Presse

Nur neun von 100 Deutschen glauben, dass Journalisten die Wahrheit sagen (Quelle: Allensbach) .  "Im Angstmachen", schreibt der Dortmunder Statistikprofessor Walter Krämer, "sind die deutschen Medien wirklich spitze."  Die Presse hat ein Problem - und damit die Demokratie.

Journalisten sind professionelle Aufklärer. Auch wenn sie nicht immer die Wahrheit finden, so sollten sie doch immer auf der Suche nach ihr sein. Um das sicherzustellen, haben Journalisten früher eiserne Regeln gelernt: immer Distanz wahren, immer eine zweite Quelle besorgen, immer auch die "andere Seite" hören, Wichtiges von Belanglosem, Nachrichten von Meinungen trennen, Abstand zu Gerüchten halten.

Anonyme Briefe wurden in seriösen Redaktionen sofort weggeworfen. Heute sind die Internetseiten auch angesehener Blätter voll von Verdächtigungen, Unterstellungen, Schmähungen; meist vorgetragenen im Schutze lächerlicher Pseudonyme:  "adeD", "Abbamaehrlich",  "Dr.Super".

Der Journalismus als Beruf ist eine Frucht der Aufklärung. Eine bürgerliche Öffentlichkeit verlangte nach verlässlichen Informationen. Sie war bereit, dafür zu zahlen. Denn nur so war die Unabhängigkeit des Mediums sicherzustellen. Auf der Basis dieses Geschäftsmodells entstanden Zeitungen und Verlage. Wenn sie ihr Geschäft  nachhaltig solide betrieben, glichen sie Gelddruckmaschinen.

Demokratie verlangt nach dem mündigen Bürger. Mündig ist nur, wer in der Lage ist, sich eine eigene Meinung zu bilden.  Journalisten helfen ihm dabei. - indem sie recherchieren, vorsortieren, einordnen und kommentieren.  Das ist ihr Job.

Das war ihr Job. Wer in einer online-Redaktion gehalten ist, mindestens alle 30 Minuten eine neue, möglichst sensationell klingende Nachricht abzusetzen, hat keine Zeit für gründliche Recherche.  Außerdem könnte Gründlichkeit seine aufregend klingende  Geschichte in heiße Luft auflösen.

Nicht nur Magazin-Verlage bieten Anzeigenkunden redaktionelle Umrahmungen ihrer Werbung an.  Für schnelle Gewinne prostituieren sie sich. Sie verscherbeln das kostbarste Gut jeder Redaktion: Glaubwürdigkeit.

Boulevardmedien gibt es, seitdem Menschen sich für Tratsch interessieren, also immer schon. Seriöser Journalismus grenzt sich davon ab. Wo der Boulevard erregen will, da setzen Journalisten auf Ernüchterung. Der Boulevard wirft sich ran, Journalismus hält Abstand. Der Boulevard zielt auf den Bauch oder tiefer, Journalismus fordert das Hirn.

Im Jahr 2011 nennt sich  die BILD-Zeitung unwidersprochen Deutschlands Leit-Medium. Die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten überbieten sich im Kampf um Quoten.  Da "Nackter Po" immer besser läuft als "Neue Rentenpläne", ist klar, wohin das führen musste: zu Quassel-Shows, Soaps und Tralala anstelle ernsthaft unterhaltender Information. Selbst die New York Times schließt Auslandsbüros und brüstet sich mit Lifestyle-Stories über Essen und Mode.

Wenn ernsthafter Journalismus nur noch schrumpfende Teilöffentlichkeiten erreicht, wird der mündige Bürger immer seltener. Häufiger tritt auf: der schnell erregte Wutbürger. Der Ansehensverlust des Journalisten korrespondiert mit wachsender Parteien- und Demokratieverdrossenheit. In der eingangs zitierten Allensbach-Umfrage gaben gerade mal drei von hundert Befragten an, sie würden Politikern vertrauen.

Dabei war es - dank Internet  - niemals leichter und preiswerter als heute, Informationen zu beschaffen, zu prüfen, aufzubereiten und weiterzuverbreiten. In China, Ägypten, Tunesien entstehen dank Internet und engagierter, mutiger  Journalisten demokratische Öffentlichkeiten. Da sollte es doch im freiheitlich-demokratischen Deutschland möglich sein, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln, die unabhängigen, ernsthaften Journalisten ein Auskommen sichern, auch im Lokalen.

Ansätze dazu gibt es, frische Ideen auch: lokale Online-Zeitungen, Stipendien für investigative Journalisten, Stiftungen, die Zeitungen finanzieren. Woran es noch mangelt, ist ein neuer Typ von Verleger: Unternehmer, die es verstehen, in Erfüllung eines publizistischen Auftrags Geld zu verdienen.

Helfen könnte eine Bundesstiftung Freie Presse, die guten lokalen Journalismus nachhaltig fördert. Wenn sich nur ein Bruchteil der Einnahmen der GEZ (Gebühreneinzugszentrale) dorthin umleiten ließe, ginge es Presse und Demokratie in Deutschland bald wieder besser. (vorwärts Dezember 2011)

  

"Es liegt an uns selbst" - Peer Steinbrück, Heinrich August Winkler und Europa

22/9/2011

 
Ein doppeltes Plädoyer für eine neue, mutige Europapolitik: Peer Steinbrück diskutierte im  Französischen Dom am Berliner Gendarmenmarkt mit dem Historiker Heinrich August Winkler. Ihre Begegnung geriet zu einer Sternstunde des historisch-politischen Diskurses.

Offiziell stellte Winkler sein neues  Buch zur Geschichte des Westens vor. Tatsächlich wurde daraus eine Manifestation für einen Souveränitätsverzicht der Nationalstaaten. "Der alte Westen steht am Scheideweg," stellte Steinbrück fest: zwischen Renationalisierung oder "vorausschreitender Integration" Europas.

Winklers auf drei Bände angelegtes Werk über die Geschichte des Westens kreist um das  "normative Projekt" einer politischen und gesellschaftlichen Ordnung, in deren Mittelpunkt der Mensch steht, ausgestattet mit unveräußerlichen Rechten. So, wie es  1776 in der Unabhängigkeitserklärung der USA erstmals zum staatlichen Programm erhoben wurde, im "neuen Westen". Drei Jahre später war der "alte Westen" infiziert. Die Erklärung allgemeiner Menschenrechte leitete nicht nur die Französische Revolution ein, sondern auch die allmähliche und windungsreiche Verwandlung großer Teile Europas.

Der jetzt vorgestellte Band 2 des Werkes - "Die Zeit der Weltkriege. 1914-1945" - handelt von schweren Rückschlägen bei der Verwirklichung des Projekts. Winkler geht der Frage nach, weshalb ausgerechnet in einem wohlhabenden, sozialen, bildungsreichen Staat im Herzen Europas ein Gegenprojekt seine Vernichtungskraft entfalten konnte, kreisend nicht um Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit , sondern um "Ordnung, Zucht, Innerlichkeit." Steinbrück ergänzte das um "Reichsmythos, Führerkult, der neue Mensch".

Letztlich hat sich der Westen über Faschismus und Nationalsozialismus erhoben. 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch Beschluss  der Vereinten Nationen zum weltpolitischen Programm.  Winkler ist zuversichtlich, dass  die "subversive Kraft des normativen Projektes" seither nicht nachgelassen habe - siehe China - , auch wenn es in den USA derzeit schwächele. Europa habe die Chance, das Projekt neu zu  befeuern. Dazu sei es allerdings notwendig, "die Diskussion um die Finalität des Einigungsprozesses wieder aufzunehmen."

An dieser Stelle gab es spontanen, kräftigen Applaus. Steinbrück zeigte sich verblüfft und fragte ins Publikum, ob es sicher sei, was eine Änderung der europäischen Verträge bedeute: "Deutschland muss Souveränitätsrechte abgeben." Dieses Publikum zumindest schien damit einverstanden zu sein.

Zuvor hatte Steinbrück warnend darauf hingewiesen, dass eine pro-europäische Politik "ressentimenthafte Reflexe" auslöse, die zu Sprüchen führe wie: "Die Akropolis nehmen wir nicht, weil sie kaputt ist."

Als Politiker habe er erlebt, dass Aufforderungen wie "Strengen Sie sich an!" selten belohnt werden. Wer hingegen verspreche: "Wir entlasten Sie von allen Steuern", dem strahlten "erotisch-verklärte Gesichter" entgegen. Steinbrück erinnerte auch daran, dass der letzte Versuch, Europa eine Verfassung zu geben, an Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheitert ist.

Winkler veranlasste das zu einem Exkurs über die Vorzüge einer parlamentarischen Demokratie. Er erinnerte daran, dass der SPD-Vorstand beschlossen habe, Referenden auf Bundesebene einführen zu wollen, auf der Grundlage niedriger Quoren. Er warne davor und hoffe, dass daraus nichts werde. Steinbrück trocken: "Ich gehöre dem Parteivorstand nicht mehr an."

Fast 300 Bürger hatten je zwölf Euro gezahlt, um mitzuerleben, wie ein Großer der historischen Wissenschaft auf eine (vorerst Ex-)Größe der deutschen Politik traf.

Das konzentriert lauschende Publikum erlebte, was eher selten vorkommt, eine Begegnung zwischen Wissenschaft und Politik auf Augenhöhe  - ohne dass der Wissenschaftler sich in die Niederungen des politischen Jargons begeben musste.

Dort fühlt Steinbrück sich ohnehin nicht wohl, wie er immer wieder gern zu erkennen gibt. Auch diesmal konnte er sich einer Spitze gegen den einfühlsamen Moderator des Gesprächs, Klaus Wiegrefe vom Spiegel, nicht enthalten.

"Das ist eine typische Journalistenfrage," blaffte Steinbrück zurück, als Wiegrefe zum Abschluss wissen wollte, wie es in zehn Jahren um das normative Projekt des Westens bestellt sein werde. Eine Antwort lieferte er dann aber doch: "Es liegt an uns selber!"

Ja, Europa! Beerdigt den Nationalismus!

25/8/2011

 
Ach, Europa! stöhnen Literaten, Leitartikler und Politiker. Dänemark führt wieder Grenzkontrollen ein. Aus Schlagzeilen erdröhnt der Ruf: „Wir wollen unsere alte D-Mark wiederhaben!“ Dabei trifft Europa keine Schuld am Zusammenbruch der überdehnten Finanzmärkte. Nicht „Ach, Europa!“ rufen wir, sondern: „Ja, Europa! Mehr davon!“
Die EU gleicht einem Heranwachsenden in der Pubertät. Alle Organe sind vorhanden, aber kaum erprobt. Sie bewegt sich ungelenk. Sie ist laut, aber harmlos. Nett, aber anstrengend. Und manchmal muss man sich schämen.
Doch anders als ein Teenager kann die Europäische Union nicht aus eigener Kraft der Pubertät entwachsen. Nichts entwickelt sich in ihr ohne Zutun ihrer Eltern. Das sind ihre 27 Mitgliedsstaaten. Alle haben sehr unterschiedliche Erziehungsideale. Das tut dem Kind nicht gut.
Europas Problem ist, dass ihre Eltern nicht beiseite treten wollen. Das Kind braucht Platz, muss Verantwortung übernehmen. Längst müsste es eine einheitliche europäische Außenpolitik geben, eine europäische Wirtschafts,- Sozial- und Finanzpolitik, eine wirksame europäische Banken- und Börsenaufsicht, eine europäische Armee. Und natürlich ein demokratisch gewähltes Europäisches Parlament, das Europas Regierung (bislang Kommission gerufen) einsetzt und kontrolliert. Wirklich ernst zu nehmen wird es erst sein, das EU-Parlament, wenn auch hier gilt: one man, one vote. Der Souverän der Demokratie ist das Volk. Es setzt sich aus Bürgern zusammen, nicht aus Staaten. Bürger, also Menschen, haben Hirn, Seele und Herz. Völker nicht.
Wenn Europa jetzt in einer Krise steckt, dann nicht, weil „Brüssel“ zu mächtig geworden wäre, sondern weil die Nationalstaaten nicht von der Weltbühne abtreten wollen. Als die EGKS – die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl – gegründet wurde, aus der die EWG, dann die EG, schließlich die EU hervorgegangen sind, waren Europa und mit ihm weite Teile der Welt an der Nationalstaatsidee fast zugrunde gegangen. Aber dennoch hielt man es damals für natürlich oder mindestens zwingend, dass sich die Menschen als Nationen zu organisieren hätten. In manchen Köpfen, und durchaus nicht nur in ansonsten hohlen, hält sich diese Idee bis heute hartnäckig. Manche schwätzen gar von der Wiederkehr des Nationalen. Das ist dumm, falsch und gefährlich.
Die Nationalstaatsidee war einmal die Schwester des Freiheitsgedankens – in einer Zeit, als Provinzpotentaten Europa mit zehntausenden von Schlagbäumen zugestellt hatten, jeder auf angestammte Rechte pochend. Das ist mehr als 200 Jahre her. Die Nationalstaatsidee hat ihre Dienste längst getan und wurde seither schrecklich missbraucht: als scheinbare Rechtfertigung für Vertreibungen, Kriege und Völkermorde.
Seit 66 Jahren herrscht in EU-Europa nun Frieden. Dieser ungeheuer glückliche Zustand wird nur dann von Dauer sein, wenn das europäische Projekt endlich erwachsen wird. Wenn die Nationalstaaten aufgehen in den Vereinigten Staaten von Europa. Die deutschen Sozialdemokraten fordern das seit 1925.(vorwärts Septemb

Risse im Tuch - Krawalle in englischen Städten

10/8/2011

 

Risse im Tuch - Krawalle in englischen Städten

10/8/2011

 
In London und Birmingham werden Häuser in Brand gesteckt und Geschäfte geplündert. Die jugendlichen Krawallmacher rotten sich via Twitter zusammen. Kaum weniger erschreckend als die Krawalle selbst ist es, dass offenbar niemand rechtzeitig wissen wollte, was sich da zusammenbraute. Das zeigt: die Zivilgesellschaft hat Risse. Die britische Demokratie steht auf einem morschen Fundament. Nur die britische?

 

Ganz gleich, warum Jugendliche massenhaft kriminell werden, ob sie arbeits- und perspektivlos oder schlicht gelangweilt sind und Fun – Spaß – haben wollen: ganz offensichtlich fühlen sich diese jungen Menschen nicht als Teil der sie umgebenden  Gesellschaft. Und die Gesellschaft schert sich nicht drum. Weder in Gestalt von Eltern oder Geschwistern oder Freunden, noch institutionell als Schule, Jugendamt, Medien und Politik.

Mitten in London und Birmingham, so scheint es, sind schwarze Löcher in der Gesellschaft entstanden. Das lässt sich deshalb auch von Berlin aus so diagnostizieren, weil Ähnliches in Ansätzen auch in deutschen Großstädten zu beobachten ist. Im Schutze der metropolitanen Anonymität entstehen Schattenzonen, in denen Menschen leben, die von der Gesellschaft nichts, vom Staat allenfalls „Hartz IV“ erwarten – und von denen auch die sie umgebende Gesellschaft nichts mehr erwartet – außer dass sie sich ruhig verhalten und nicht randalieren. Dafür wirft sie ihnen Geld hin und schickt den einen oder anderen Sozialarbeiter los. Es sind Menschen, die keine Autorität akzeptieren. Warum nicht? Weil sie zu selten oder nie Autoritäten erlebt haben, an denen sie sich aufrichten und anlehnen konnten.

Für Heranwachsende sollten Eltern, Erzieher, Lehrer, auch Nachbarn, Vereinsvorsitzende, Pfarrer, Ausbilder und Arbeitgeber solche Autoritäten sein - lange vor der ersten Begegnung mit der Polizei.

Wie reagiert ein Staat auf solche Krawalle wie die in englischen Städten? Natürlich muss er zunächst für Sicherheit sorgen, die öffentliche Ordnung wiederherstellen. Aber dann? Auf diese Frage gibt es nur drei mögliche Antworten: die repressive, die feige und die demokratische.

Die repressive, man könnte sie aktuell auch die chinesisch-russische nennen, das heißt: die Polizeipräsenz erhöhen, das Internet stärker kontrollieren, innerstädtische Grenzen ziehen und auf Abschreckung durch hartes Durchgreifen und drastische Strafen setzen.

Die feige: sich ein bisschen erregen, die Polizeipräsenz zumindest zeitweise erhöhen, mit härteren Strafen drohen, wissenschaftliche Untersuchungen in Auftrag geben  - gleichsam als Expeditionen ins schwarze Loch der Gesellschaft - und hoffen, dass sich „alles“ bald wieder beruhigen werde.

Die demokratische: Dem Erschrecken und der Wiederherstellung von ziviler Ruhe würde die gründliche Reparatur der Zivilgesellschaft folgen, sprich der Grundlagen jeder funktionierenden Demokratie: des sozialen Gefüges, der politischen Institutionen und der organisierten Öffentlichkeit.

Eine demokratische Gesellschaft gleicht einem dichten Gewebe. In ihrem Mittelpunkt steht der Staatsbürger; jeder einzelne, ohne Ansehen von Herkunft, Einkommen, Geschlecht etcetera. Jeder einzelne muss eine Chance haben sich zu entfalten, muss sich ernst- und angenommen und – ja – auch geliebt fühlen können. Eine demokratische Gesellschaft lebt von funktionierenden Institutionen auf jeder Ebene. Das fängt in den Familien an und setzt sich in Gemeinden, Stadtteilen, Vereinen, Kirchen und Verbänden fort. Sie bedarf der aufklärenden und debattierenden Öffentlichkeit. Es gibt durchaus einen Zusammenhang zwischen der boulevardeske Verwahrlosung der britischen Presse und der mentalen Verwahrlosung britischer Jugendlicher.

Es ist mehr als interessant zu beobachten, welche Antwort britische Politiker auf die Krawalle geben werden: die repressive, die feige oder eine demokratisch-mutige. England ist zwar eine Insel, aber Teil Europas. Was dort geschieht, geht auch uns in Deutschland sehr direkt etwas an.

Wir hier haben die Chance, nach Rissen und Löchern im Gewebe unserer Zivilgesellschaft zu suchen. Sie zu flicken, wo es geht. Oder neu zu weben, wo es notwendig ist – bevor auch in Berlin oder Frankfurt oder Hamburg eines Tages zu unser aller Überraschung Häuser brennen werden.  

(vorwärts.de 10. August 2011)

Die Saat ist aufgegangen - Anschläge in Oslo und Utoya

25/7/2011

 
Ist Anders Breivik ein Verrückter? Natürlich, denn wer bei Trost ist, legt keine Bomben und macht nicht "Jagd auf Marxisten". Aber der Attentäter von Oslo und Utoya lebt offenbar in einer Gedankenwelt, in der er mitnichten allein ist.

 

Breiviks 1500 Seiten dickes "Manifest" ist weitgehend ein Plagiat. Das legen die bisher vorliegenden Übersetzungen nahe. Der Mörder von Oslo und Utoya hat fleißig bei Rechtspopulisten abgeschrieben. Das sind Menschen, die ein politisches Geschäft daraus machen, fremdenfeindliche Ängste zu befeuern, rassistische Vorurteile zu bedienen und den Islam als  Schreckgespenst zu diffamieren.

 Diese Leute verkleiden sich nicht als Ballermänner aus Internet-Spielen. Sie tragen dunkle Anzüge und kandidieren bei Wahlen. Und sie feierten zuletzt erschreckende Erfolge. In Dänemark, in Ungarn, in Österreich, in Finnland und sogar in den liberalen Niederlanden. In Norwegen kamen sie auf gut 20 Prozent.

Diese Leute werden den Vorwurf, sie hätten den blonden, blauäugigen Breivik zu seinen Verbrechen angestiftet, empört zurückweisen. Sie haben jetzt jedes Interesse daran, den Attentäter als verrückten Außenseiter darzustellen. Denn sie wollen Stimmung machen und Stimmen gewinnen, aber Verantwortung wollen sie nicht übernehmen, wenn die Saat des Hasses, den sie säen, aufgegangen ist.

Aber genau so ist es. Breivik mag geistig beschränkt und verwirrt sein, aber er hatte Grund zu der Annahme, er sei nicht allein. Er sieht sich ganz offenkundig als Teil einer internationalen Bewegung, als "Kreuzritter" im Kampf gegen den "Multikulturalismus". Er hat sich seine Ziele offenbar ganz bewusst ausgesucht. Er wollte Sozialdemokraten töten und Menschen, die ihm nicht norwegisch oder blond genug aussehen.

Sozialdemokraten stehen, in Norwegen wie in Deutschland, für eine offene Gesellschaft. Für eine Gesellschaft, in der jeder Mensch die Chance hat, aus seine Fähigkeiten das beste zu machen. Ganz gleich, woher er kommt, wie er aussieht, welchen Geschlechts er ist und was er glaubt.

Rechtspopulisten wollen das Gegenteil. Sie grenzen aus und teilen zu. Sozialdemokraten wecken Hoffnung, Rechtspopulisten schüren Angst.

Auf der Insel Utoya versammeln sich im Sommer junge norwegische Sozialdemokraten und ihre Gäste. Friedlich und frei. Wer es darauf anlegt, die norwegische Sozialdemokratie ins Herz zu treffen, für den ist das Sommerlager auf Utoya ein logisches Ziel. Anders Breivik wusste, was er tat. Und die so reden, wie er handelte, wissen es auch. Die Unschuldsmiene, die sie jetzt aufsetzen werden, ist eine Maske.

Was Breivik nicht wusste und vermutlich nicht begreifen wird: er hat zwar viele Menschen getötet und gewaltiges Leid über Familien und Freunde der Ermordeten gebracht, aber das Herz, das er treffen wollte, wird weiter schlagen. Menschen kann man erschießen, Ideen nicht. Liebe ist stärker als Hass.

vorwärts.de 25.07.2011

Viktor Seroneit ist tot

24/7/2011

 
Pils, Kölsch und Altbier zusammenzuschütten, das muss man sich erst mal trauen. Bei seinem 200. Stammtisch im Juni im PlakatKunstHof in Essen-Rüttenscheid hat Viktor Seroneit spaßeshalber „PiAKö“ serviert, Nordrhein-Westfalen und seiner NRW-Ministerpräsidentin zu Ehren. Es ist Viktors letzter Stammtisch gewesen. Essen und die Ruhrstadt haben eine einzigartige Persönlichkeit verloren.

 

Wenn es jemandem gelang, PiAKö als fast trinkbar zu verkaufen, dann Viktor. Er war, was man heute einen begnadeten Netzwerker nennt. Er brachte zusammen, was zusammengehört – und manchmal auch, was oder wer eigentlich nichts miteinander zu tun haben will.

Es wird wahrlich nicht wenig geredet und „getalkt“ im Ruhrgebiet. Mit Vorliebe aneinander vorbei oder übereinander her. Die Stammtisch-Zusammenkünfte in Viktors Rüttenscheider Hinterhof sind anders gewesen. Allein schon wegen der Enge konnten sich hier Künstler und Banker, Kreative und Verwalter, Schreiber und Beschriebene nicht aus dem Weg gehen. Sie rieben sich Schulter an Schulter, bei Stauder, Wein und „Ruhrgebiets-Tapas“ - Currywurst und Frikadellen. Und dann spielte noch „Ruhrschnellweg“ dazu, Viktors sehr eigene Band.

Mit Songs wie „Nur gemeinsam“ oder „Anne Bude“ trat Viktor Seroneit gegen den WDR und dessen sture Fixierung auf kölsches Musikbrauchtum an. Unermüdlich versuchte er den Sender und die Ruhris davon zu überzeugen, dass man auch an Ruhr und Emscher schunkeln kann.

Viktor Seroneit ist ein früher und echter Ruhrstädter gewesen. Heimisch geworden in Rüttenscheid, dessen Wochenmarkt er musikalisch verewigt hat. Fest verwurzelt in Essen. So fest, dass Frank Stenglein ihn in der WAZ zur „Institution in der Stadtgesellschaft“ erhob. Und gleichzeitig ein geduldiger Kämpfer für die Einheit des Reviers. Wer Viktor Seroneit begegnete, hatte anschließend eine Münze mehr in der Tasche: den Ruhr-Sterntaler mit der Zahl 53.

Lange vor dem Kulturhauptstadtjahr 2010 hat Viktor eine Sternfahrt aller Ruhr-Städte organisiert und versucht, den 53 Oberbürgermeistern, Landräten und Bürgermeistern den Refrain seines Liedes nahezubringen: „Nur gemeinsam sind wir stark…“

Dabei ist Viktor eigentlich ein Weltbürger gewesen, wie jeder echte Ruhrstädter. New York war ihm so wenig fremd wie Moskau. Südfrankreich hat er besonders geliebt. Der Wein, den er so freigebig ausschenkte, brachte er von dorther mit.

Viktor verdiente sein Geld als Ingenieur, aber sein großes Herz schlug für viele und für vieles. Das Deutsche Plakatmuseum wäre heute nicht im Museum Folkwang daheim ohne ihn. Jährlich hat er den Internationalen Grafik-Design-Preis verliehen – und den Jazz-Pott, einen Preis für junge, kreative Musiker, die dafür gerne auch von weither nach Essen gekommen sind.

Den Verein „Kinder sind der Rhythmus dieser Welt“ gäbe es nicht ohne Viktor Seroneit. Eine Plakatausstellung zu Kinderrechten hat es bis nach Berlin und zu den Vereinten Nationen geschafft.

Viktor hatte viele Helfer, allen voran Ingrid, seine Frau. Aber er fand fremde Helfer - und Sponsoren - nur, weil er von bezwingender Freundlichkeit war. Auch, weil er großartig kochte. Und weil er stets selbst voranging, vieles aus eigener Tasche bezahlte.

Er ließ nie nach, „unser Viktor“, wie Essens OB Reinhard Paß ihn betitelt hat, beim 200. Stammtisch im PlakatKunstHof. Diesmal war auch Hannelore Kraft dabei und damit erstmals ein Regierungschef des Landes Nordrhein-Westfalen. Viktor hatte eigens nicht nur PiAKö zusammengeschüttet, sondern auch eine NRW-Hymne komponiert und gedichtet: „Mein Herz schlägt wie dein Herz.“ Die Power-Kids der Zollverein-Schule haben gesungen, die Ministerpräsidentin hat sichtbar mitgesummt. Zwar nicht der WDR, aber, immerhin, Center tv, hat’s aufgezeichnet und verbreitet.

Am Samstagfrüh ist Viktor Seroneit nach einer wie immer bewegten Woche während einer Radtour überraschend gestorben. Er war 64 Jahre alt.
ruhrbarone.de 24.07.2011

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