In Berlin wird derzeit viel über Verkehrspolitik geredet. Leider wird dort keine Verkehrspolitik betrieben. Jedenfalls keine, die diesen Titel verdiente.
Die Bundesregierung will eine Entfernungspauschale einführen. Nicht, weil dies ökonomisch oder ökologisch sinnvoll wäre. Sondern, um der Opposition Luft aus den Segeln zu nehmen.
Vor einigen Wochen machten CDU und CSU gegen die Ökosteuer mobil. Nicht, weil dies ökonomisch oder ökologisch sinnvoll war, sondern weil es populär schien. Die Benzinpreise stiegen scheinbar ins Unermessliche, die Heizölpreise auch. Und die Union suchte nach einem Thema, mit dem sich die Regierung jagen ließe.
Doch Kanzler Schröder bremste die Union aus. Ein Heizkostenzuschuss links, eine Erhöhung der Kilometerpauschale rechts, und das Wahlvolk war besänftigt, die Opposition ihres Themas beraubt. Ein glänzender Schachzug, rein sportlich betrachtet. Doch Politik sollte mehr sein als eine Verlängerung des sportlichen Wettkampfs mit anderen Mitteln. Verkehrspolitik sollte die Bedingungen dafür schaffen, dass wir auch übermorgen noch von A nach B kommen, in berechenbarer Zeit. Und das ist leider nicht gewährleistet.
Der Verkehr von Menschen und Waren in und durch Deutschland wird weiter wachsen; um 20 beziehungsweise gar 64% bis zum Jahr 2015, ernsthaften Prognosen zufolge.
Gefragt ist eine Verkehrspolitik, die freien Verkehrsfluss ermöglicht, wo es notwendig ist, und Verkehr zu vermeiden hilft, wo das möglich ist. Eine Entfernungspauschale einzuführen, die Pendler dazu anreizt, möglichst oft möglichst weite Wege zurückzulegen, ist unsinnig; ökonomisch und ökologisch.
Zudem sinken die Benzinpreise derzeit wieder. Herr Bundeskanzler, was nun?
Die Bundesregierung will eine Entfernungspauschale einführen. Nicht, weil dies ökonomisch oder ökologisch sinnvoll wäre. Sondern, um der Opposition Luft aus den Segeln zu nehmen.
Vor einigen Wochen machten CDU und CSU gegen die Ökosteuer mobil. Nicht, weil dies ökonomisch oder ökologisch sinnvoll war, sondern weil es populär schien. Die Benzinpreise stiegen scheinbar ins Unermessliche, die Heizölpreise auch. Und die Union suchte nach einem Thema, mit dem sich die Regierung jagen ließe.
Doch Kanzler Schröder bremste die Union aus. Ein Heizkostenzuschuss links, eine Erhöhung der Kilometerpauschale rechts, und das Wahlvolk war besänftigt, die Opposition ihres Themas beraubt. Ein glänzender Schachzug, rein sportlich betrachtet. Doch Politik sollte mehr sein als eine Verlängerung des sportlichen Wettkampfs mit anderen Mitteln. Verkehrspolitik sollte die Bedingungen dafür schaffen, dass wir auch übermorgen noch von A nach B kommen, in berechenbarer Zeit. Und das ist leider nicht gewährleistet.
Der Verkehr von Menschen und Waren in und durch Deutschland wird weiter wachsen; um 20 beziehungsweise gar 64% bis zum Jahr 2015, ernsthaften Prognosen zufolge.
Gefragt ist eine Verkehrspolitik, die freien Verkehrsfluss ermöglicht, wo es notwendig ist, und Verkehr zu vermeiden hilft, wo das möglich ist. Eine Entfernungspauschale einzuführen, die Pendler dazu anreizt, möglichst oft möglichst weite Wege zurückzulegen, ist unsinnig; ökonomisch und ökologisch.
Zudem sinken die Benzinpreise derzeit wieder. Herr Bundeskanzler, was nun?
